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Rechtsnews - Eigenbedarfskündigung trifft auf gesundheitliche Härte Eine Eigenbedarfskündigung ist für viele Mieter ein Schock – vor allem, wenn gesundheitliche Probleme vorliegen. Im Fall vor dem Amtsgericht Brandenburg hatte eine Mieterin der Kündigung widersprochen …
Rechtsnews - Kündigung in der Probezeit trotz Schwerbehinderung Ein Mitarbeiter mit einem Grad der Behinderung von 80 % arbeitete seit Januar 2023 als Leiter für Haus- und Betriebstechnik. Die Parteien vereinbarten eine Probezeit von sechs Monaten . Nach drei Monaten …
Rechtsnews - Namensänderung nach Trennung: Was ist eine Einbenennung? Die sogenannte Einbenennung erlaubt es, den Nachnamen eines Kindes zu ändern – etwa wenn ein Elternteil erneut heiratet und das Kind sich der neuen Familie zugehörig fühlt. Juristisch geregelt ist …
Rechtsnews - Arbeitsunfähig nach Tattoo Im Frühjahr 2024 ließ sich eine Pflegekraft ein Tattoo auf dem Unterarm stechen. Wenige Tage später entzündete sich die Haut , und die Ärztin schrieb die Arbeitnehmerin für mehrere Tage krank. Die Pflegekraft verlangte …
Rechtsnews - Gefährliche Radtour: Was war passiert? Ein Reisender buchte gemeinsam mit seiner Partnerin eine „ Bike- und Sportmixwoche “ in Flachau (Österreich) – inklusive geführter Radtouren und Wellnessangebot. Am fünften Tag nahm das Paar an einer sogenannten …
Rechtsnews - Hintergrund des Falls Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main hat eine wegweisende Entscheidung getroffen: Meta muss ein Facebook-Konto vollständig löschen , wenn es ausschließlich rechtswidrige Inhalte verbreitet. Im konkreten Fall betrieb ein Nutzer ein …
Rechtsnews - Radfahren ohne Fahrradhelm Eine Radfahrerin wurde auf einem Fußgängerüberweg von einem Auto angefahren und schwer verletzt. Sie erlitt Knochenbrüche und ein Schädel-Hirn-Trauma . Die Versicherung des Autofahrers wollte ihr ein Mitverschulden anrechnen , …
Rechtsnews - Telekommunikationsanbieter umgeht Höchstlaufzeit Ein Telekommunikationsanbieter hatte Kunden kurz nach Vertragsschluss zur Verlängerung um weitere 24 Monate bewegt – mit einer Prämie und dem Versprechen gleichbleibender Konditionen. Die neue Laufzeit …
Rechtsnews - Adoption Volljähriger – Was sagt das Gesetz? Die Adoption eines Erwachsenen ist in Deutschland möglich, aber an strenge Voraussetzungen geknüpft. Anders als bei der Adoption Minderjähriger steht hier nicht die elterliche Sorge im Vordergrund, sondern die …
Rechtsnews - Reisevertrag kündigen – wann ist das möglich? Wer eine Pauschalreise bucht, geht davon aus, dass alles wie geplant verläuft. Doch Naturkatastrophen oder andere unvorhersehbare Ereignisse können eine Reise erheblich beeinträchtigen. In solchen Fällen …