Informationen zum DSA

Mitteilen rechtswidriger Inhalte

Die Meldung sollte zumindest folgende Informationen enthalten:

• eine hinreichend begründete Erläuterung, warum Sie die fraglichen Informationen als rechtswidrige Inhalte ansehen,
• eine eindeutige Angabe des genauen elektronischen Speicherorts dieser Informationen, etwa die präzise URL-Adresse bzw. die präzisen URL-Adressen, oder, soweit erforderlich, weitere, hinsichtlich der Art der Inhalte und der konkreten Art des Hosting-Dienstes zweckdienliche Angaben zur Ermittlung der rechtswidrigen Inhalte,
• Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse oder Ihrer Einrichtung, es sei denn, es handelt sich um Informationen, bei denen davon ausgegangen wird, dass sie eine in den Artikeln 3 bis 7 der Richtlinie 2011/93/EU genannte Straftat betreffen,
• eine Erklärung darüber, dass Sie oder die Einrichtung in gutem Glauben davon überzeugt ist, dass die in der Meldung enthaltenen Angaben und Anführungen richtig und vollständig sind. 

Jede eingehende Meldung wird zeitnah, objektiv und nachvollziehbar durch einen oder mehrere Mitarbeiter geprüft. Im Falle einer Feststellung eines Verstoßes erfolgt eine Entfernung oder Sperrung des betreffenden Inhalts. Die meldende Person wird über die getroffene Entscheidung sowie über etwaige Rechtsbehelfe informiert. 

Alle Maßnahmen zur Inhaltsmoderation und Nutzungsbeschränkung erfolgen objektiv, sorgfältig und verhältnismäßig. Dabei werden insbesondere die Grundrechte der Nutzer gemäß der Charta der Grundrechte der Europäischen Union berücksichtigt, insbesondere das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Freiheit und der Pluralismus der Medien.

Betroffene Personen oder Einrichtungen können gegen entsprechende Entscheidungen innerhalb von sechs Monaten nach Bekanntgabe per E-Mail an [email protected] Beschwerde einlegen.

Sofern die Beschwerde plausible Anhaltspunkte dafür enthält, dass die Entscheidung möglicherweise nicht korrekt ist, wird diese Entscheidung entsprechend revidiert.

Kann eine Streitigkeit nicht zufriedenstellend beigelegt werden, besteht die Möglichkeit, eine von den für den DSA zuständigen Behörden zugelassene außergerichtliche Streitbeilegungsstelle gemäß Art. 21 DSA anzurufen. Die Streitbeilegungsstelle informiert alle Verfahrensbeteiligten über die entstehenden Kosten beziehungsweise ihre Gebührenordnung. Die Stelle ist nicht befugt ist, eine bindende Entscheidung zu treffen.

Offensichtlich unbegründete Mitteilungen oder Beschwerden werden nach vorheriger Information für einen angemessenen Zeitraum nicht bearbeitet.
 

Transparenz und AGB

Hier finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von smartlaw.de: Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB 

aktive Nutzerzahlen

Die nach Art. 24 Abs. 2 DSA zu veröffentlichende Durchschnittszahl der monatlich aktiven Nutzer von smartlaw.de innerhalb der letzten sechs Monate betrug: