Smartlaw Rechtsnews

Erben & Schenken • 17. Juli 2016

Erbenermittler darf Auskunft gegenüber Erben an Bedingungen knüpfen

Macht sich ein Erbenermittler auf die Suche nach unbekannten Erben und wird fündig, macht er das nicht umsonst. Um seinen Anspruch zu sichern, stellt er Bedingungen. Zurecht. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 16. Juli 2016

Ehemann hat keinen Anspruch auf Herausgabe befruchteter Eizellen seiner verstorbenen Ehefrau

Haben sich Eheleute zu einer Konservierung befruchteter Eizellen entschieden, kann der verwitwete Ehemann diese nicht von der aufbewahrenden Klinik herausverlangen. Das verstößt gegen den Klinikvertrag und das Embryonenschutzgesetz. Mehr lesen

Vermieten von Wohnraum & Garage • 15. Juli 2016

Nachtaktiven Mietern darf gekündigt werden

Mietern, die nachts ohne Rücksicht auf ihre Mitbewohner herumpoltern, darf gekündigt werden, wenn sie nicht willens sind, ihr Verhalten zu ändern. Mehr lesen

Unternehmen führen • 14. Juli 2016

Prokura erteilen: Was Unternehmer beachten sollten

Die Prokura ist aus dem geschäftlichen Verkehr von Firmen kaum wegzudenken. Insbesondere in Unternehmen, in denen täglich eine Vielzahl von Verträgen geschlossen wird, wäre der Alltag ohne Prokuraerteilung nur schwer zu bewältigen. Mehr lesen

Reisen & Urlaub • 13. Juli 2016

Berechtigt Gepäckverspätung zur Reisepreisminderung und zum Schadensersatz?

Wer als Pauschalurlauber am Urlaubsort ohne Gepäck ankommt, kann den Reisepreis mindern. Bei der Höhe ist zu berücksichtigen, inwieweit die Neuanschaffung fehlender Sachen die erlittene Beeinträchtigung bereits kompensiert. Mehr lesen

Produkte & Angebote • 12. Juli 2016

Neue Rechtsdokumente bei Smartlaw

Täglich arbeiten wir daran, unser Angebot zu verbessern und unsere Rechtsdokumente für Sie zu optimieren. Kürzlich haben wir sechs neue Rechtsdokumente für Sie in unser Portfolio aufgenommen. Mehr lesen

Wohnungseigentum & Grundbesitz • 12. Juli 2016

Eigentümerbeschluss darf auf andere Dokumente verweisen

In einem Beschluss der Wohnungseigentümer kann auf ein Dokument Bezug genommen werden, um die getroffene Regelung näher zu bestimmen. Allerdings muss das Dokument, auf das verwiesen wird, ohne jeden Zweifel bestimmt sein. Mehr lesen

Mieten & Wohnen • 11. Juli 2016

Kann für "Gefälligkeitsschäden" unter Nachbarn die Haftung beschränkt werden?

Wer eine Haftpflichtversicherung hat und im Rahmen einer Nachbarschafts- und sonstiger Gefälligkeitshilfe einen Schaden verursacht, kann sich nicht auf einen Haftungsausschluss als unentgeltlicher Helfer berufen. Mehr lesen

Wohnungseigentum & Grundbesitz • 10. Juli 2016

Einfamilienhaus darf an Einzelpersonen vermietet werden

Die Zimmer eines Einfamilienhauses dürfen an bis zu 12 Personen einzeln vermietet werden. Das ist auch dann erlaubt, wenn sich das Haus in einem reinen Wohngebiet befindet. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 09. Juli 2016

Ledige Mutter verliert mit Heirat Anspruch auf Betreuungsunterhalt gegen den Kindsvater

Heiratet eine ledige Mutter, bekommt sie vom Kindsvater kein Geld mehr, wenn der neu hinzugekommene Anspruch auf Familienunterhalt gegen den Ehemann für den Lebensunterhalt reicht. Mehr lesen