So können Sie Ihre Geschäftsideen & Erfindungen schützen

Unternehmen gründen 16. Juni 2016
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Für Gründer stellen sich zu Beginn oft zahlreiche Fragen. Oberstes Ziel ist es dabei in der Regel, die Nachahmung der eigenen Idee oder des Unternehmenskonzeptes durch Konkurrenten zu verhindern.

Wichtig ist es deshalb zu wissen, ob, wie und wann die eigene Geschäftsidee geschützt werden kann, bevor man in den Markt eintritt.

Identifizierungsmerkmale schützen

Hier kommt das Markenrecht ins Spiel. Geschäftsideen brauchen Identifizierungsmerkmale, um einen signifikanten Wiedererkennungswert zu schaffen. Ein bekannter Name, mit dem die Käufer bestimmte Qualitäts- und Wertmerkmale verbinden, kann sich in der Zukunft zu einem erheblichen Faktor für das eigene Unternehmen entwickeln.

Das Markenrecht bietet Schutz für Herkunftskennzeichen aller Art. Gründer sollten deshalb unbedingt besondere Aufmerksamkeit darauf legen, ihrer Idee und ihren Produkten markenfähige Namen zu geben und diese Marken zum frühestmöglichen Zeitpunkt eintragen zu lassen. Auf diesem Weg kann etwaigen Nachahmern effektiv der Wind aus den Segeln genommen werden. Auch die Sicherung passender Domains für den Internetauftritt ist oft sinnvoll.

Gebrauchsmuster schützen

Bei einer neuen technischen Erfindung, ist an das Patent- oder das Gebrauchsmusterrecht zu denken. Das Patent bietet ein hohes Schutzniveau, ist allerdings auch mit einem langwierigen und kostspieligen Eintragungsverfahren bei den jeweiligen Patentämtern verbunden.

Einfacher und kostengünstiger kann man seine technische Erfindung mithilfe eines Gebrauchsmusters schützen. Hierbei werden die materiellen Voraussetzungen nicht geprüft, was die Eintragung wesentlich unkomplizierter macht. Vor der Anmeldung eines Patents oder eines Gebrauchsmusters sollten sich Gründer aber unbedingt von einem spezialisierten Rechtsanwalt beraten lassen. Gemeinsam kann dann eine effektive und sinnvolle Schutzstrategie – bezogen auf den Einzelfall – entwickeln werden.

Geschmacksmuster schützen

Während Patente und Gebrauchsmuster für technische Produkte und Verfahren vergeben werden, schützen Geschmacksmuster bestimmte Gestaltungen. Die Passende Rechtsgrundlage ist hier das Designgesetz. Damit lässt sich ein Schutz für Produktdesigns in Bezug auf Form und Farbe sichern.

Vor allem in der Mode-, Möbel- oder Automobilbranche spielen Geschmacksmuster eine wichtige Rolle und sollten nicht außer Acht gelassen werden. Im Vergleich zu anderen Verfahren bieten sie zudem einige Vorteile: Die Eintragung erfolgt verhältnismäßig schnell. Auch die finanziellen und bürokratischen Hürden sind überschaubar, da die materiellen Schutzanforderungen des Musters nicht geprüft werden.

Schutz durch Geheimhaltungsvereinbarungen

Probleme ergeben sich immer wieder im Zeitraum vor der geplanten Umsetzung der Geschäftsidee. Fast zwangsläufig muss hier ein Austausch mit anderen Personen erfolgen.

So können etwa Investoren oder Dienstleister von der Idee erfahren. Damit einher geht oft ein gewisses Misstrauen aus Angst, die Gesprächspartner könnten sich der Idee annehmen und diese selbst umsetzen. Um dieses Problem zu lösen, werden häufig Geheimhaltungsvereinbarungen (“non disclosure agreements”/NDAs) abgeschlossen. So kann ein wirksamer Schutz vor Ideendiebstahl erreicht werden.

Lesen Sie hierzu auch: NDA: Die eigene Geschäftsidee schützen

Zusammenarbeit mit Freiberuflern

Besonderheiten ergeben sich bei der Zusammenarbeit zwischen einem Unternehmer und einem Freelancer, zum Beispiel einem Grafiker. Entscheidende Bedeutung hat auch hier, am Anfang der Zusammenarbeit eine klare und transparente Regelung über Art und Ausmaß der Nutzungsrechte zu treffen.

Fehlt eine solche Regelung, richtet sich der Umfang der Rechtseinräumungen nach dem mit dem Dienst- oder Werkvertrag verfolgten Zweck.

So ist im Zweifel anzunehmen, dass der Urheber ein Nutzungsrecht nur in demjenigen Umfang einräumen will, den der Vertragszweck unbedingt erfordert. Ist nichts vereinbart, wird der Auftraggeber also in der Regel ein einfaches, nicht übertragbares, unkündbares Nutzungsrecht erhalten.

Die ausschließlichen, übertragbaren, unbefristeten und unwiderruflichen Nutzungsrechte sowie insbesondere das Recht zur Bearbeitung und Umgestaltung können dann schnell teuer werden.