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Familie & Vorsorge

Familie & Vorsorge • 6. Oktober 2021

Umgangsrecht: Bei zerrütteten Familienverhältnissen bleiben Großeltern außen vor

Ist ein Elternteil mit den Großeltern zerstritten, kann dies zu Loyalitätskonflikten bei den Enkelkindern führen. Das widerspricht dem Kindeswohl. Die Großeltern haben dann kein Umgangsrecht. So das Oberlandesgericht Braunschweig.

Familie & Vorsorge • 24. September 2021

Mädchen darf nicht im Knabenchor singen

Eine 9-jährige Sängerin begehrte Aufnahme in einen Knabenchor. Der Chorleiter lehnt dies ab. Er begründete dies mit Hinweis auf das Ausbildungsniveau und das Klangbild des Chors. Zu Recht.

Familie & Vorsorge • 18. August 2021

Umgangsrecht: Corona-Test und Impfung für Eltern keine zwingende Voraussetzung

Das Umgangsrecht des nicht betreuenden Elternteils mit dem Kind darf nicht unter der Pandemie mehr als nötig leiden. Einen Corona-Test oder einen Impfnachweis kann der andere Elternteil nicht als Kontaktvoraussetzung verlangen.

Familie & Vorsorge • 16. August 2021

Sittenwidriger Ehevertrag: Neubewertung nach Änderung der Verhältnisse möglich

Eheverträge, die bei einer typischen Hausfrauenehe sämtliche nachehelichen Ansprüche ausschließen, sind in der Regel sittenwidrig und somit nichtig. Anders sieht es aus, wenn sich die wirtschaftlichen Umstände ändern. So der BGH.

Familie & Vorsorge • 11. August 2021

Geimpfte Pflegeheimbewohnerin wehrt sich erfolgreich gegen Quarantäneanordnung

Die Pandemie verlangt Heimbewohnern viel ab. Wer geimpft ist, muss sich aber nicht wegen des Kontakts mit einer infizierten Person wegsperren lassen. Es gibt weniger einschneidende Schutzmaßnahmen wie etwa Masken oder Schutzkleidung.

Familie & Vorsorge • 19. Juli 2021

Uneinigkeit der Eltern bei Impfung des Kindes: Alleinentscheidung kann auf einen Elternteil übertragen werden

Können sich Eltern nicht einigen, ob das Kind geimpft werden soll, kann der impfwillige Elternteil zu dieser Frage eine Alleinentscheidungsbefugnis beim Familiengericht beantragen. Entscheidend sind dann die Empfehlungen der STIKO.

Familie & Vorsorge • 14. Juli 2021

Durchsetzung von Kindesunterhalt vor Gericht: Mutter braucht Ergänzungspfleger bei Wechselbetreuung

Wenn es um den Kindesunterhalt geht, geraten getrennt lebende Eltern trotz gemeinsamen Sorgerechts und Wechselbetreuung schnell in Streit. Dem Kind zuliebe müssen sie den Streit vor Gericht mithilfe eines Ergänzungspflegers austragen.

Familie & Vorsorge • 19. Mai 2021

Ehewohnungszuweisungsverfahren: Ausgezogener Ex-Partner muss an Entlassung aus dem Mietvertrag mitwirken

Wer nach einer Trennung die gemeinsame angemietete Ehewohnung verlässt, muss mit dem Vermieter und dem in der Wohnung verbliebenen Partner zusammenarbeiten. Wer das verweigert, kann auf Zustimmung zur Vertragesänderung verklagt werden.

Familie & Vorsorge • 17. Mai 2021

Sozialleistungen: Alleinerziehende Mutter muss Kindsvater nennen

Alleinerziehende Mütter, die Grundsicherung beziehen, müssen den Kindsvater nennen. Schließlich bestehen gegen diesen Unterhaltsansprüche. Bei Verweigerung der Namensnennung droht die Kürzung der Sozialleistungen für das Kind.

Familie & Vorsorge • 12. Mai 2021

Trennung und Scheidung: Ehewohnungszuweisung muss spätestens ein Jahr nach der Scheidung beantragt werden

Wer nach der Trennung in der früheren Ehewohnung bleiben möchte, hat ein Jahr nach Rechtskraft der Scheidung Zeit, sich darum zu kümmern. Andernfalls muss er mit einem Rauswurf rechnen, wenn die Wohnung im Alleineigentum des Ex steht.