Familie & Vorsorge

Familie & Vorsorge • 11. August 2021

Geimpfte Pflegeheimbewohnerin wehrt sich erfolgreich gegen Quarantäneanordnung

Die Pandemie verlangt Heimbewohnern viel ab. Wer geimpft ist, muss sich aber nicht wegen des Kontakts mit einer infizierten Person wegsperren lassen. Es gibt weniger einschneidende Schutzmaßnahmen wie etwa Masken oder Schutzkleidung. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 19. Juli 2021

Uneinigkeit der Eltern bei Impfung des Kindes: Alleinentscheidung kann auf einen Elternteil übertragen werden

Können sich Eltern nicht einigen, ob das Kind geimpft werden soll, kann der impfwillige Elternteil zu dieser Frage eine Alleinentscheidungsbefugnis beim Familiengericht beantragen. Entscheidend sind dann die Empfehlungen der STIKO. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 14. Juli 2021

Durchsetzung von Kindesunterhalt vor Gericht: Mutter braucht Ergänzungspfleger bei Wechselbetreuung

Wenn es um den Kindesunterhalt geht, geraten getrennt lebende Eltern trotz gemeinsamen Sorgerechts und Wechselbetreuung schnell in Streit. Dem Kind zuliebe müssen sie den Streit vor Gericht mithilfe eines Ergänzungspflegers austragen. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 19. Mai 2021

Ehewohnungszuweisungsverfahren: Ausgezogener Ex-Partner muss an Entlassung aus dem Mietvertrag mitwirken

Wer nach einer Trennung die gemeinsame angemietete Ehewohnung verlässt, muss mit dem Vermieter und dem in der Wohnung verbliebenen Partner zusammenarbeiten. Wer das verweigert, kann auf Zustimmung zur Vertragesänderung verklagt werden. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 17. Mai 2021

Sozialleistungen: Alleinerziehende Mutter muss Kindsvater nennen

Alleinerziehende Mütter, die Grundsicherung beziehen, müssen den Kindsvater nennen. Schließlich bestehen gegen diesen Unterhaltsansprüche. Bei Verweigerung der Namensnennung droht die Kürzung der Sozialleistungen für das Kind. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 12. Mai 2021

Trennung und Scheidung: Ehewohnungszuweisung muss spätestens ein Jahr nach der Scheidung beantragt werden

Wer nach der Trennung in der früheren Ehewohnung bleiben möchte, hat ein Jahr nach Rechtskraft der Scheidung Zeit, sich darum zu kümmern. Andernfalls muss er mit einem Rauswurf rechnen, wenn die Wohnung im Alleineigentum des Ex steht. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 07. Mai 2021

Aufsichtspflicht: Eltern dürfen bei Reitveranstaltung Kleinkind nicht aus den Augen lassen

Kleinkinder müssen oft vor sich selbst geschützt werden. Eltern, die das nicht ausreichend beachten, machen sich dem eigenen Kind gegenüber wegen Verletzung ihrer elterlichen Aufsichtspflicht haftbar, wenn das Kind deshalb zu Schaden kommt. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 14. April 2021

Umgangsrecht: außergerichtlicher Einigungsversuch mithilfe des Jugendamtes nicht zwingend

Wenn ein Kindsvater sein Umgangsrecht gerichtlich durchsetzen will, muss er sich nicht zunächst an das zuständige Jugendamt wenden, um mit der Kindsmutter eine einvernehmliche Lösung zu suchen. Er kann den Antrag bei Gericht sofort stellen. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 02. April 2021

Smartlaw wünscht Ihnen ein frohes Osterfest!

Das Smartlaw Team wünscht Ihnen ein frohes Osterfest! Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 22. März 2021

Heimbetreiber muss demente Bewohner vor sich selbst schützen

Demente Heimbewohner sind oft noch mobil, aber auch unruhig. Deshalb besteht die Gefahr einer Selbstgefährdung. Dies müssen Heimbetreiber bei der Sicherung ihrer Patienten berücksichtigen. Andernfalls haften sie für Unfälle. So der BGH. Mehr lesen