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Familie & Vorsorge

Familie & Vorsorge • 22. März 2021

Heimbetreiber muss demente Bewohner vor sich selbst schützen

Demente Heimbewohner sind oft noch mobil, aber auch unruhig. Deshalb besteht die Gefahr einer Selbstgefährdung. Dies müssen Heimbetreiber bei der Sicherung ihrer Patienten berücksichtigen. Andernfalls haften sie für Unfälle. So der BGH.

Familie & Vorsorge • 17. März 2021

Heimvertrag: Keine fristlose Kündigung bei bloß auffälligem Verhalten von Demenzpatienten

Dass demente Heimbewohner nicht unbedingt die einfachsten Patienten sind, ist klar. Aber wo sind die Grenzen? Der Heimvertrag kann jedenfalls nicht einfach gekündigt werden, solange es nicht zur Eigen- oder Fremdgefährdung kommt.

Familie & Vorsorge • 24. Februar 2021

Trennung und Scheidung: Vater ist zum Umgang mit seinen Kindern nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet

Getrennt lebende Eltern sind nicht nur zum Umgang mit den Kindern berechtigt, wenn diese beim anderen Elternteil leben. Sie sind auch zum Umgang verpflichtet. Das entspricht normalerweise dem Kindeswohl. Zeitmangel ist kein Argument.

Familie & Vorsorge • 19. Februar 2021

Kindesunterhalt: Auskunftsanspruch besteht auch bei uneingeschränkter Zahlungsbereitschaft

Wer unterhaltspflichtig ist, möchte oft aus den verschiedensten Gründen keine näheren Auskünfte über seine Einkünfte geben, sondern einfach den Höchstbetrag zahlen. Geht aber nicht. Auskunft muss sein. Aus den verschiedensten Gründen.

Familie & Vorsorge • 15. Februar 2021

Trennung und Scheidung: Anwesenheit von Hunden spricht nicht gegen Umgangsrecht mit dem Kind

Hält der von seiner Familie getrennt lebende Vater einige Hunde, steht das dem Umgang mit Kindern bei Besuchen nicht entgegen. Jedenfalls bei Hunderassen, von denen keine Gefahr ausgeht, und bei entsprechender elterlicher Aufsicht.

Familie & Vorsorge • 18. Dezember 2020

Kindesunterhalt: Hälftige Unterhaltsteilung nur bei tatsächlich hälftiger Betreuung

Das Wechselmodell, bei dem sich die Eltern nach ihrer Trennung die Kinderbetreuung paritätisch teilen, heißt, beide Elternteile müssen sich den Barunterhalt für das Kind teilen. Paritätisch heißt aber auch genau paritätisch.

Familie & Vorsorge • 2. Dezember 2020

Kindesunterhalt: Rechtlicher Vater muss Vaterschaft zu einem nicht leiblichen Kind nicht anfechten

Wer nur der rechtliche, aber nicht der leibliche Vater eines ehelich geborenen Kindes ist, braucht die Vaterschaft nicht anzufechten. Selbst dann nicht, wenn seine leiblichen Kinder dadurch weniger Kindesunterhalt von ihm bekommen.

Familie & Vorsorge • 2. November 2020

Wenn das Geschenk explodiert

Man muss Geschenke, die nicht gefährlich aussehen, auch nicht auf Warnhinweise untersuchen.

Familie & Vorsorge • 5. Oktober 2020

Volljährigenadoption mit Wirkung einer Minderjährigenadoption: theoretische Altersarmut eines Elternteils kein Problem

Wenn Stiefeltern ein volljähriges Kind wie ein minderjähriges adoptieren, wird die rechtliche Beziehung des Kindes zum leiblichen Elternteil gekappt. Die daraus entstehenden möglichen Nachteile für diesen stehen der Adoption nicht entgegen.

Familie & Vorsorge • 1. Oktober 2020

Sorgerecht: EU- Flugreise mit den Kindern müssen beide Elternteile absegnen

Die Flugreise eines getrennt lebenden Elternteils mit den gemeinsamen Kindern ins EU-Ausland bedarf während der Corona-Pandemie der Zustimmung beider Elternteile. Können sie sich nicht einigen, muss das Familiengericht entscheiden.