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Rechtsnews - Fitnessstudio-Mitgliedschaft: Wie kam es zum Streit? Im Herbst 2021 nutzten zwei Freunde ein besonderes Angebot eines Fitnessstudios . Für 39 Euro konnte ein Hauptnutzer gemeinsam mit einer weiteren Person vier Wochen lang trainieren. Der Hauptnutzer …
Rechtsnews - Probezeit im befristeten Arbeitsverhältnis: Worum ging es? Eine Arbeitnehmerin war auf Grundlage eines auf ein Jahr befristeten Arbeitsvertrags beschäftigt. Der Vertrag sah eine viermonatige Probezeit vor. Innerhalb dieser Probezeit kündigte der …
Rechtsnews - Rücktritt vom Kaufvertrag: Worum ging es in dem Fall? Eine Verbraucherin kaufte im Jahr 2019 nach einem Haustürgeschäft ein angeblich hochwertiges Faksimile-Buch für rund 16.000 Euro. Gleichzeitig wurde ihr ein Darlehen zur Finanzierung des Kaufpreises …
Rechtsnews - Gemeinsame Immobilie, aber nur ein Ehepartner zahlt den Kaufpreis Im entschiedenen Fall hatte eine Ehefrau den gesamten Kaufpreis für eine Immobilie allein bezahlt. Eigentümer des Grundstücks wurden jedoch sowohl die Frau als auch ihr Ehemann, jeweils zu …
Rechtsnews - Tierhalterhaftung: Hunde-Rangelei im Stadtpark endet vor Gericht Eine Hundehalterin führte ihren Beauceron ohne Leine in einem Münchner Stadtpark aus. Dort traf sie auf eine weitere Hundehalterin, die zwei Rhodesian Ridgebacks bei sich hatte. Aus bislang …
Rechtsnews - Streit um die Mietkaution nach dem Auszug Die Rückzahlung der Mietkaution ist häufig ein Konfliktthema nach Beendigung eines Mietverhältnisses. Im vorliegenden Fall verlangte ein Mieterpaar nach seinem Auszug die Rückzahlung der hinterlegten Mietkaution …
Rechtsnews - Notarielles Nachlassverzeichnis: Warum die Anwesenheit wichtig ist Nach dem Tod eines Mannes wurde dessen Ehefrau zur Alleinerbin. Die gemeinsamen Kinder machten ihre Pflichtteilsansprüche geltend und verlangten zur Berechnung ihrer Ansprüche ein …
Rechtsnews - Bestell-Button muss die Zahlungspflicht eindeutig erkennen lassen Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte über die Gestaltung eines Online-Bestellprozesses einer Drogeriekette zu entscheiden. Kunden konnten Waren entweder nach Hause liefern lassen oder sie …
Rechtsnews - Fristlose Kündigung wegen angeblichem Loyalitätsverstoß Eine fristlose Kündigung ist für Arbeitnehmer besonders einschneidend. Anders als bei einer ordentlichen Kündigung endet das Arbeitsverhältnis sofort, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist. Deshalb …
Rechtsnews - Nutzungsausfall der Dachterrasse: Eigentümer klagt auf Entschädigung Der Nutzungsausfall der Dachterrasse stand im Mittelpunkt einer Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main. Ein Wohnungseigentümer konnte seine rund 90 Quadratmeter große …