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Rechtsnews - Was hinter der Multitarif-Klausel der Lufthansa steckt Die sogenannte Multitarif-Klausel Lufthansa betrifft Flugtickets mit festgelegter Reihenfolge der Flugabschnitte, auch „ Coupons “ genannt. Das bedeutet: Wer ein Ticket bucht, muss die Flüge genau in …
Rechtsnews - Elternzeit Vergütung: Worum es im Urteil ging Im Mittelpunkt der Entscheidung stand die Vergütung während der Elternzeit eines Arbeitnehmers in leitender Position. Er war im Außendienst eines Versicherungsunternehmens tätig und betreute Vertriebspartner. …
Rechtsnews - Immobilienfotos Datenschutz: Wenn Wohnräume online erscheinen Im vorliegenden Fall wollte der Eigentümer einer vermieteten Doppelhaushälfte seine Immobilie verkaufen. Dafür beauftragte er einen Makler, der Fotos der Innenräume anfertigen ließ – im Beisein …
Rechtsnews - Konfetti Schadensersatz: Wenn der Karneval zum Problem wird Im vorliegenden Fall ging es um einen typischen Karnevalsumzug – allerdings mit unerwarteten Folgen. Ein Teilnehmer eines Umzugs feuerte eine Konfettikanone direkt in Richtung eines gepflegten …
Rechtsnews - Untervermietung ohne Erlaubnis: Der Fall im Überblick Im konkreten Fall lebte ein Mieter seit 2009 in einer Zweizimmerwohnung in Berlin. Die monatliche Nettokaltmiete betrug 460 Euro. Während eines vorübergehenden Auslandsaufenthalts vermietete er die …
Rechtsnews - Airline falsche Auskunft Schadensersatz: Der Fall im Überblick Ein Paar hatte eine Flugreise gebucht, als es zu einer Flugänderung kam. Daraufhin kontaktierte der Kunde die Service-Hotline der Fluggesellschaft . Dort erhielt er die Information, dass die …
Rechtsnews - Arbeitsunfall beim Skifahren: Der Fall im Überblick Ein Geschäftsführer nahm an einer viertägigen Skitour in Österreich teil, zu der ihn ein anderes Unternehmen eingeladen hatte. Geplant waren unter anderem Fachvorträge, die jedoch vollständig ausfielen. …
Rechtsnews - Vertragslaufzeit Telekommunikationsvertrag: Der Streitfall Ein Telekommunikationsunternehmen bot Verträge für Glasfaseranschlüsse an, die erst noch gebaut werden mussten. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( AGB ) war geregelt, dass die …
Rechtsnews - Verhüllungsverbot beim Autofahren: Worum ging es in dem Fall? Das Verhüllungsverbot beim Autofahren beschäftigt Gerichte inzwischen immer wieder. Im aktuellen Fall hatte eine muslimische Frau aus Baden-Württemberg geklagt, weil sie auch beim Führen eines …
Rechtsnews - Testamentsvollstreckervermerk löschen: Worum ging es in dem Fall? Im vorliegenden Fall hatte eine Frau aufgrund eines Testaments ein Grundstück geerbt . Der Erblasser hatte jedoch zugleich eine Testamentsvollstreckung angeordnet. Dabei handelt es sich um …