Smartlaw Rechtsnews

Wohnungseigentum & Grundbesitz • 05. August 2016

Gemeinschaftsgrill für Wohnungseigentümergemeinschaft

Immer wieder ist Grillen ein Zankapfel unter den Wohnungseigentümern. Gehört es für den einen zum Sommer einfach dazu, ärgert sich der andere nur über die Geruchsbelästigung vom Nachbarbalkon. Mehr lesen

Arzt, Patient & Behinderung • 04. August 2016

Laser-OP als notwendige Heilbehandlung

Die private Krankenversicherung muss die Kosten einer LASIK-Operation auch bei geringer Fehlsichtigkeit übernehmen. Mehr lesen

Wohnungseigentum & Grundbesitz • 03. August 2016

Dürfen Mülltonnen auf einem Kfz-Stellplatz nahe der Grundstücksgrenze abgestellt werden?

Ja, sofern die geforderten Mindestabstände eingehalten werden, muss ein Nachbar auch nahe an der Grundstücksgrenze abgestellte Mülltonnen hinnehmen (z. B. auf einem gepflasterten Kfz-Stellplatz auf dem Nachbargrundstück). Mehr lesen

Unternehmen führen • 03. August 2016

Das kaufmännische Bestätigungsschreiben

Vertragsverhandlungen können schnell unübersichtlich werden – besonders, wenn mündlich verhandelt wird. Mit einem kaufmännischen Bestätigungsschreiben können Vertragskonditionen fixiert und Unklarheiten nach Verhandlungen beseitigt werden. Mehr lesen

Arbeitnehmer & Auszubildende • 01. August 2016

Gibt es einen Ausgleich für nicht verbrauchten Urlaub bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses?

Ein Arbeitnehmer, der auf eigenen Wunsch das Arbeitsverhältnis beendet, hat grundsätzlich Anspruch auf eine finanzielle Vergütung, wenn er seinen bezahlten Jahresurlaub ganz oder teilweise nicht nehmen konnte. Mehr lesen

Wille des verstorbenen bei totenfuersorge geht vor

Erben & Schenken • 31. Juli 2016

Wille des Verstorbenen bei Totenfürsorge geht vor

In der Regel sind es die nächsten Angehörigen eines Verstorbenen, allen voran der Ehepartner, die für die Beisetzung zuständig sind. Anders sieht es aus, wenn der Verstorbene damit nicht einverstanden ist. Mehr lesen

Unternehmen führen • 27. Juli 2016

Das Schriftformerfordernis bei Vertragsschlüssen – Ein Überblick

Dank des Grundsatzes der Privatautonomie kann jeder in Deutschland mit jedem beliebig viele Verträge schließen. Ein wichtiger Aspekt für einen wirksam geschlossenen Vertrag wird allerdings häufig übersehen – das Schriftformerfordernis. Mehr lesen

Arbeitnehmer & Auszubildende • 27. Juli 2016

Einsicht in die Personalakte ohne Anwalt

Wer als Arbeitnehmer Einsicht in seine Personalakte nehmen will, darf dazu ein Betriebsratsmitglied hinzuziehen. Einen Anspruch auf anwaltliche Begleitung haben Sie nicht, sofern Sie Kopien der Akte anfertigen dürfen. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 26. Juli 2016

Kita-Streik: Keine Rückerstattung der Gebühren

Besuchen Ihre Kinder eine Kindertagesstätte, die bestreikt wird, müssen Sie in der Regel trotz des Streiks die monatlichen Gebühren weiterbezahlen. Mehr lesen

Reisen & Urlaub • 25. Juli 2016

Gepäckbeförderung ist im Flugpreis nicht automatisch enthalten

Wer einen Flug bucht, darf nicht mehr ohne Weiteres davon ausgehen, dass das Gepäck umsonst mitfliegt. Nur wenn ausdrücklich zugesichert wird, dass die Gepäckbeförderung kostenlos erfolgt, darf man als Fluggast darauf vertrauen. Mehr lesen