Smartlaw Rechtsnews

Auto & Verkehr • 01. November 2016

Neuwagen darf keine Kratzer haben

Als Käufer eines Neuwagens steht Ihnen ein sicheres und makelloses Fahrzeug zu. Auch bei Bagatellschäden dürfen Sie den Kaufpreis einbehalten, bis sie behoben sind. Mehr lesen

Dienstleistung, Handel & Privatverkäufe • 31. Oktober 2016

Keine Opferentschädigung für dauerhaften Haarverlust nach Friseurbehandlung

Erleidet eine Kundin nach einem Friseurbesuch einen dauerhaften Haarverlust, weil sie das Färbemittel nicht vertragen hat, kann sie keine staatliche Opferentschädigung verlangen. Ein vorsätzlich rechtswidriger Angriff liegt hier nicht vor. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 30. Oktober 2016

Vaterschaftsbehauptung in sozialen Medien verstößt gegen Persönlichkeitsrecht des Mannes

Wer eine nicht nachgewiesene Vaterschaft gegen den Willen des angeblichen Vaters über Facebook & Co. in alle Welt hinausposaunt, begeht eine Persönlichkeitsrechtsverletzung. Derartige Behauptungen sind zu unterlassen und zu widerrufen. Mehr lesen

Erben & Schenken • 29. Oktober 2016

Erbe wird trotz Weiterzahlung der Beiträge nicht Vereinsmitglied

Wer einen Todesfall in der Familie hat, muss sich um vieles kümmern, bis hin zur Beendigung von Vereinsmitgliedschaften. Da kann schon mal etwas schieflaufen. Fortgesetzte Beitragszahlungen dürfen aber kein Nachteil für den Erben sein. Mehr lesen

Mieten & Wohnen • 28. Oktober 2016

Abwohnen der Mietkaution geht gar nicht

Immer wieder erliegen Mieter dem Irrtum, die Kaution am Ende des Mietverhältnisses durch Einstellung der Mietzahlung abwohnen zu können. Das kann sie teuer zu stehen kommen, wie eine aktuelle Entscheidung des Amtsgerichts München zeigt. Mehr lesen

Personalentwicklung & Arbeitsbedingungen • 27. Oktober 2016

Firmenwagen, Bonus & Co: Alternativen zur Gehaltserhöhung

Eine Gehaltserhöhung für den Arbeitnehmer ist nicht alles. Denn nicht selten endet diese wegen höherer Steuerabzüge mit einer Enttäuschung. Sinnvoll ist es deshalb, über Alternativen zur Gehaltserhöhung nachzudenken! Mehr lesen

Dienstleistung, Handel & Privatverkäufe • 26. Oktober 2016

Unzulässige Werbung, wenn der Umschlag den Werbecharakter verschleiert

Vermittelt die äußere Gestaltung eines Werbebriefes den Eindruck, es handele sich um ein wichtiges offizielles Schreiben, ist die Werbung irreführend und stellt eine Belästigung des Empfängers dar. Eine solche Briefwerbung ist unzulässig. Mehr lesen

Wohnungseigentum & Grundbesitz • 25. Oktober 2016

Eigentümergemeinschaft muss Spielplatz herrichten

Spielplätze müssen der Baugenehmigung entsprechend gebaut, ausgestattet und instandgehalten werden. Der Anspruch darauf verjährt nicht. Mehr lesen

Konferenzen & Events • 25. Oktober 2016

Smartlaw auf der DKM: Neuer Tarif für Vermittler

In Dortmund findet mit der DKM 2016 vom 25. bis 27. Oktober die größte Messe der Finanz- & Versicherungsbranche statt. Smartlaw ist mit einem Experten-Team in Halle 4 am Stand A06 mit von der Partie. Mehr lesen

Reisen & Urlaub • 24. Oktober 2016

Hotelier haftet nicht für Diebstahl vom Hotelparkplatz

Ein Hotelinhaber haftet nicht für Diebstähle aus einem verschlossenen Pkw, der auf dem hoteleigenen Parkplatz abgestellt wurde. Seine Haftung bezieht sich grundsätzlich auf Diebstähle aus dem Hotelgebäude. Mehr lesen