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Rechtsnews - Der Mieter einer Wohnung in Nürnberg hatte es sich zur Angewohnheit gemacht, mehrmals täglich aus seinem Fenster im vierten Stock Tauben zu füttern. Insgesamt 30 Tauben hatte er auf diese Weise angelockt. Das war dem Vermieter zu viel. Er forderte den …
Rechtsnews - Der Mieter einer Wohnung sollte laut Betriebskostenabrechnung für das Jahr 2013 eine Nachzahlung in Höhe von 248,42 Euro leisten. Die Abrechnung ging dem Mieter am 1.9.2014 zu. Der Mieter war mit der Abrechnung nicht einverstanden, was ihn allerdings …
Rechtsnews - Was versteht man unter »Winterreifen«? § 2 Abs. 3a StVO spricht von »M+S-Reifen nach der der EWG-Richtlinie 92/23 «. M+S-Reifen sind »Reifen, bei denen das Profil der Lauffläche und die Struktur so konzipiert sind, dass sie vor allem auf Matsch und …
Rechtsnews - Wenn der Arbeitgeber nicht genügend heizt, stellt sich für den Beschäftigten die Frage, ob er Anspruch auf die Einhaltung bestimmter Mindesttemperaturen am Arbeitsplatz hat, und welche Rechte er hat, wenn der Arbeitgeber nicht ordnungsgemäß heizt. Dabei …
Rechtsnews - Mieter kommen immer wieder in die Situation, dass ihnen ihre Wohnung zu teuer wird. Sei es durch Trennung vom Partner, sei es durch Arbeitslosigkeit. Eine billigere andere Wohnung zu nehmen, ist aber nicht für jeden die richtige Lösung. Viele ziehen die …
Rechtsnews - Das Arbeitsverhältnis zwischen einer technisch-kaufmännischen Angestellten und ihrem Arbeitgeber endete durch einen Gerichtsvergleich. Darin wurde auch festgelegt, dass der Chef der Frau ein wohlwollendes qualifiziertes Zeugnis ausstellt. Die Beurteilte …
Verträge und Dokumente - Bestätigen Sie den erfolgreichen Abschluss der Probezeit und übermitteln Sie eine gute Nachricht! Für die rechtssichere Fortsetzung des Arbeitsvertrages ist dieses Dokument nicht notwendig, vielmehr handelt es sich um eine wertschätzende und formelle …
Rechtsnews - Der BGH hat in seinem nun veröffentlichten Urteil (VIII ZR 222/15) sogenannte Rechtzeitigkeitsklauseln in Wohnraummietverträgen für unwirksam erklärt. Diese Klausel sah bisher vor, dass die Miete grundsätzlich nur dann vertragsgemäß und rechtzeitig …
Rechtsnews - Ein passionierter Raucher hatte eine Pauschalreise nach Jamaika gebucht. Dabei legte er ausdrücklich Wert darauf, in ein Raucherhotel einquartiert zu werden. Zum Zeitpunkt der Buchung war das Rauchen auf der Insel auch noch allgemein erlaubt. Kurz vor …
Rechtsnews - Eine Kundin betrat mit Einverständnis der Ladeninhaberin vor der offiziellen Öffnungszeit den Verkaufsraum einer Bäckerei, um dort Brötchen einzukaufen. Dabei stolperte sie über eine versehentlich zwischen dem Eingangsbereich und der Ladentheke liegende …