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Rechtsnews - Eine Hauseigentümerin wollte einkaufen gehen. Kurz bevor sie das Haus verlassen hat, fiel ihr ein, dass noch eine Herdplatte eingeschaltet war. Doch sie drehte versehentlich am falschen Knopf: Anstatt die Herdplatte auszustellen, schaltete sie eine andere …
Rechtsnews - Ein Bauunternehmen hatte bei Straßenarbeiten vor einem Wohnhaus einen Graben zwischen Bürgersteig und Straße ausgehoben. Diese Lücke war mit Stahlplatten abgedeckt, über die man mit dem Kfz fahren konnte. An einem Tag im Februar 2021 wurde jedoch im …
Rechtsnews - Ein Grundstückseigentümer in Recklinghausen hielt in seinem Garten zwei Hängebauchschweine. Die Geräusch- und Geruchsbelästigungen durch die Tiere beeinträchtigten den Nachbarn erheblich. Er zeigte den Halter an. Die Stadt Recklinghausen verbot daraufhin …
Rechtsnews - Ein Ehepaar hatte im September 2021 bei einer amerikanischen Kreuzfahrtgesellschaft eine Mittelmeerkreuzfahrt gebucht. Als die Reisenden Anfang Oktober an Bord gehen wollten, wurde ihnen der Zugang verweigert. Sie konnten keinen vollständigen Impfschutz …
Rechtsnews - Ein Fluggast wollte mit drei einzelnen Flügen von Stuttgart nach Kansas City reisen. Bei dem ersten Flug mit Swiss von Stuttgart nach Zürich war der Flug pünktlich; ebenso beim zweiten Flug mit American Airlines nach Philadelphia. Der Flug von …
Rechtsnews - Ein Hundehalter ging abends mit seinem Weimaraner Rüden in der Umgebung von Mainz Gassi. Dabei traf er auf einen anderen Hundehalter, der mit seinem Rottweiler spazieren ging. Es kam zu einem Hundebiss, wobei streitig ist, ob der Rottweiler den …
Rechtsnews - In einem Prozess ging es um die Frage, ob eine Berufungsbegründung rechtzeitig, das heißt fristwahrend, bei Gericht einging. Der Kläger wohnte in Berlin. Er legte gegen ein Urteil des Sozialgerichts Berlin Berufung ein, das vor dem Landessozialgericht …
Rechtsnews - Eine Frau setzte ihre Tochter zur Alleinerbin ein. Dem Sohn wendete sie ihr Barvermögen inklusive von Wertpapieren im Vermächtniswege zu. Der Sohn befürchtete, dass das Vermächtnis im Wert unterhalb seines Pflichtteils liegen würde. Er verlangte daher …
Rechtsnews - Ein Mann hatte seinem Stiefsohn und seinen drei leiblichen Kindern jeweils eine notarielle Generalvollmacht erteilt, nach der jeder Einzelne alleinvertretungsbefugt war. Nach zwei Jahren widerrief eine Tochter die Vollmacht des Stiefsohns und verlangte …
Rechtsnews - Eine Alleinerbin sowie die Pflichtteilsberechtigte eines Erbfalls hatten sich an einen Anwalt gewandt. Es ging um den Verkauf einer Immobilie, die zum Nachlass gehörte. Das Ziel beider Mandantinnen war, alleine den größtmöglichen Erlös zu erhalten, um den …