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Rechtsnews - Warum eine Online-Bescheinigung zum Problem werden kann Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) gilt normalerweise als Beweis dafür, dass ein Arbeitnehmer krankheitsbedingt nicht arbeiten kann. Im vorliegenden Fall hatte ein IT-Consultant jedoch eine …
Rechtsnews - Haftung beim Einfahren aus dem Grundstück: Was ist passiert? In dem vom Landgericht Hanau entschiedenen Fall wollte eine Autofahrerin mit ihrem Pkw aus ihrem Grundstück auf die Straße einbiegen . Am Straßenrand parkende Fahrzeuge schränkten ihre Sicht …
Rechtsnews - Drei-Zeugen-Testament: Der Sachverhalt im Überblick In dem vom Oberlandesgericht Saarbrücken entschiedenen Fall wurde eine schwer erkrankte Frau wegen eines nicht mehr durchbluteten Fußes im Krankenhaus behandelt. Sie lehnte weitere medizinische Maßnahmen …
Rechtsnews - Änderung des Verteilungsschlüssels bei Betriebskosten: Worum ging es im Fall? Im zugrunde liegenden Fall hatte eine Vermieterin ihren Mieter auf Zahlung rückständiger Miete sowie auf Nachforderungen aus mehreren Betriebskostenabrechnungen verklagt. Der …
Rechtsnews - Worum ging es in dem Fall vor dem Amtsgericht München? Ein Reisender hatte eine einwöchige Dubai-Reise für 774 Euro gebucht. Im Reisevertrag war ausdrücklich eine qualifizierte deutschsprachige Reiseleitung zugesichert. Vor Ort stellte sich jedoch heraus, …
Rechtsnews - Streit um Hotelliegen: Wie es zur Eskalation kam In einem Luxushotel belegte ein Gast im Saunabereich zwei Liegen mit Handtuch und Bademantel. Als ein anderer Gast diese Sachen entfernte und sich auf eine der Liegen legte, kam es wenig später zur …
Rechtsnews - Herkunft des Tags der Arbeit Der Ursprung des 1. Mai geht auf die Zeit der Industrialisierung zurück. In Fabriken waren extrem lange Arbeitszeiten, niedrige Löhne und fehlender Arbeitsschutz an der Tagesordnung. Eine der zentralen Forderungen der …
Rechtsnews - Preisgarantie Strom Gas: Was Verbraucher darunter verstehen dürfen Eine Preisgarantie soll Kunden vor genau dem schützen, was viele derzeit erleben: steigende Energiepreise trotz vertraglicher Zusicherungen. Wer einen Strom- oder Gasvertrag mit …
Rechtsnews - Wertpapierdepot für Kinder: Der Streitfall vor Gericht Ein getrennt lebendes Elternpaar hatte im Jahr 2020 ein Wertpapierdepot für Kinder eingerichtet. Vereinbart wurde, dass die Mutter monatlich 250 Euro in einen Aktienfonds für die gemeinsame Tochter …
Rechtsnews - Arglistige Täuschung beim Immobilienkauf: Der entschiedene Fall Eine Käuferin erwarb ein Anwesen in Neustadt an der Weinstraße für mehr als 600.000 Euro. In der Immobilienanzeige wurde das Objekt als „ liebevoll kernsaniert “ beschrieben. Im notariellen …