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Rechtsnews - Ein geschiedener, kinderloser Mann war von der Polizei tot in seiner völlig vermüllten und verdreckten Wohnung aufgefunden worden. Die Eltern des Toten waren vorverstorben, Geschwister hatte er nicht. Erbe war der Cousin des Verstorbenen. Der schlug …
Rechtsnews - Eine Frau war in einem Forst nahe München unterwegs, um Pilze zu sammeln. Dabei verfing sie sich in einem durch Blätter überdeckten Drahtgeflecht –mutmaßliche Reste eines Wildzaunes – und stürzte. Dabei zog sie sich eine komplizierte Sprunggelenkfraktur …
Rechtsnews - Für Juli 2020 hatte eine Familie ein Hotel für einen Strandurlaub auf Mallorca gebucht. Im Juni 2020 war jedoch bereits absehbar, dass wegen der Corona-Pandemie am Urlaubsort eine umfassende Maskenpflicht gelten wird. Nach spanischem Recht sollte überall, …
Rechtsnews - Eine 81-jährige Frau näherte sich im Eingangsbereich zu einer Bahnhofshalle aus spitzem Winkel einer automatischen Schiebetür. Durch das Schließen der Automatiktür wurde sie von den Türflügeln getroffen und stürzte. Dabei zog sie sich einen …
Rechtsnews - Immer wieder stellt sich die Frage, ob eine sogenannte »Rufbereitschaft« genauso wie der „Bereitschaftsdienst“ Arbeitszeit ist und somit bezahlten Arbeitszeit ist. Nach bisheriger Rechtsprechung gilt im deutschen Arbeitsrecht: Von einem sogenannten …
Rechtsnews - Ein Mann aus Hessen, der nach eigenen Angaben spielsüchtig ist, hatte im Jahr 2017 über die Webseite „casinoclub.com“ an dem Online-Glücksspiel „Live-Roulette“ teilgenommen. In ein paar Wochen hatte er dabei einen Betrag von rund € 12.000,- verspielt. Das …
Rechtsnews - Ein Mediziner-Ehepaar aus der Pfalz lebt mit seiner Tochter in einem Haus. Die Ärzte betreiben eine Gemeinschaftspraxis. Sie wurden im Januar und Februar bereits geimpft. Die Tochter des Paares wurde Anfang März positiv auf Sars-CoV-2 getestet. Für alle …
Rechtsnews - Der Käufer einer gebrauchten Eigentumswohnung verlangte vom Verkäufer Schadensersatz wegen Mängeln der Immobilie. Im notariellen Kaufvertrag war die Sachmängelhaftung ausgeschlossen. Zugleich hatte sich der Verkäufer aber verpflichtet, bestimmte …
Rechtsnews - Ein Ehepaar hatte eine 3-wöchige Luxus-Nordatlantik-Kreuzfahrt für rund € 27.000,- gebucht, inklusive Flug. Der Reisekatalog pries die eigene Suite als »luxuriösen Rückzugsort« an und warb für eine »Luxus-Oase« am Bord. Den fanden die Reisenden aber nicht …
Rechtsnews - Ein Verkehrsschild an einer öffentlichen Straße wurde während der Vegetationsperiode durch hohe und wildwachsende Sträucher und Büsche verdeckt. Die Pflanzen wucherten von einem benachbarten Privatgrundstück aus in den Straßenraum hinein. Die zuständige …