Smartlaw Rechtsnews

Unternehmen führen • 08. Dezember 2016

Geschenke an Geschäftspartner & Mitarbeiter: Was Sie beachten sollten

Unter guten Geschäftspartnern macht man sich ab und zu mal ein Geschenk. Aber wie viel dürfen Aufmerksamkeiten kosten und was muss aus steuerlicher Sicht beim Verschenken berücksichtigt werden? Mehr lesen

Reisen & Urlaub • 07. Dezember 2016

Flugreise: Sind Bearbeitungsgebühren für Rückerstattungen und Stornierungen zulässig?

Ein Reisevermittler darf keine Bearbeitungsgebühr für die Erstattung von Steuern und Flughafengebühren im Auftrag der Fluggesellschaft verlangen. Kunden müssen zudem nicht in jedem Fall Stornierungsgebühren bezahlen. Mehr lesen

Erben & Schenken • 04. Dezember 2016

Ungeborener Erbe muss Nachweis seiner Existenz zum Todeszeitpunkt des Erblassers erbringen

Auch ungeborene Kinder können schon Erben sein. Entscheidend ist, dass das Kind gezeugt ist und sich das befruchtete Ei in der Gebärmutter eingenistet hat. Die Beweislast hierfür liegt beim Kind – so das Oberlandesgericht Köln. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 03. Dezember 2016

Ausbildungsunterhalt: Studenten müssen eigenes Vermögen nicht ganz aufbrauchen

Wenn volljährige Kinder beispielsweise durch eine Erbschaft über Vermögen verfügen, müssen sie das grundsätzlich für den eigenen Unterhalt verwenden. Ein Notgroschen muss ihnen bleiben. Mehr lesen

Mieten & Wohnen • 02. Dezember 2016

Schwarzarbeit durch Mieter: Verrechnung mit Miete grundsätzlich möglich

Schwarzarbeit birgt für den Auftraggeber und den Unternehmer Risiken, weil der Vertrag zwischen den Parteien nichtig ist. Wie sich das auf Ansprüche aus einem Mietverhältnis auswirken kann, zeigt eine Entscheidung des Amtsgerichts München. Mehr lesen

Geld & Finanzen • 01. Dezember 2016

BGH kippt Darlehensgebühr für Bausparverträge

Bausparer müssen für ihre Darlehen keine Extra-Gebühren bezahlen. Entsprechende Regelungen in den Allgemeine Geschäftsbedingungen sind in der Regel unzulässig. Mehr lesen

Unternehmen führen • 01. Dezember 2016

Urlaubsanspruch: Was Arbeitgeber & Arbeitnehmer wissen sollten

Kann der Urlaubsanspruch verfallen? Und darf nicht genommener Urlaub mit Geld ausgeglichen werden? Wir haben die wichtigsten Fragen zum Thema Urlaubsanspruch zusammengetragen und für Sie beantwortet. Mehr lesen

Dienstleistung, Handel & Privatverkäufe • 30. November 2016

Gehacktes WLAN: Keine Störerhaftung bei passwortgesichertem Router ab Werk

Als Internetkunde dürfen Sie sich auf die individualisierte Verschlüsselung seines marktüblichen Routers durch den Hersteller verlassen. Sie müssen kein eigenes Passwort eingeben. Wird der Anschluss gehackt, entfällt ihre Haftung. Mehr lesen

Geld & Finanzen • 30. November 2016

BGH: Keine pauschale Gebühr für Dispo-Überziehung

Gute Nachricht für Bankkunden: Wer seinen Dispo leicht überzieht, zahlt in Zukunft weniger. Banken dürfen keine Mindestgebühr mehr verlangen. Sollzinsen sind weiterhin zulässig. Mehr lesen

Vermieten von Wohnraum & Garage • 30. November 2016

Garagenvermietung: So machen Sie es richtig

»Soll ich oder soll ich nicht?« Genau vor dieser Frage stehen viele Vermieter, die eine Wohnung samt Garage vermieten. Es geht darum, ob sie beides in einen Mietvertrag »packen« sollen oder besser in zwei getrennte Verträge. Mehr lesen