Smartlaw Rechtsnews

Erben & Schenken • 20. Oktober 2016

Keine die Geschwister beeinträchtigende Schenkung an eins der Kinder bei gleichzeitiger Pflegeverpflichtung

Wenn Eltern einem ihrer Kinder schon zu Lebzeiten Vermögen zuwenden, gibt es oft Streit zwischen den Geschwistern. Auszugleichen sind derartige Zuwendungen nicht bei gleichzeitiger Pflegeverpflichtung des Beschenkten. Mehr lesen

Unternehmen gründen • 20. Oktober 2016

Verhandlungen mit Investoren: Was kann ein Term Sheet regeln?

Bei Gesprächen mit Investoren bietet sich der Einsatz eines Term Sheets an. Mit diesem Dokument lassen sich die Eckpunkte der Verhandlungen festhalten, wodurch strukturiert auf eine Beteiligung hingearbeitet werden kann. Mehr lesen

Arbeitnehmer & Auszubildende • 19. Oktober 2016

Schwangerschaft: Lohnanspruch bei Beschäftigungsverbot ab dem ersten Tag

Eine schwangere Arbeitnehmerin hat auch dann einen Lohnanspruch, wenn das Beschäftigungsverbot bereits am ersten Tag des neu begründeten Arbeitsverhältnisses besteht. Auf eine vorherige Arbeitsleistung kommt es hierbei nicht an. Mehr lesen

Auto & Verkehr • 18. Oktober 2016

Abgasskandal: Käufer darf Pkw zurückgeben

Ein Fahrzeug, das vom Abgasskandal betroffen ist, können Sie zurückgeben, wenn der Mangel der schadhaften Software nicht behoben wird. Mehr lesen

Auto & Verkehr • 18. Oktober 2016

Kfz-Haftpflichtversicherung rechtzeitig kündigen

Jedes Jahr im November stellt sich Autofahrern dieselbe Frage: Ist es Zeit für einen Wechsel meiner Kfz-Haftpflichtversicherung? Hier erfahren Sie, welche Fristen einzuhalten sind und wie Sie bei der Kündigung am besten vorgehen. Mehr lesen

Reisen & Urlaub • 17. Oktober 2016

Pauschalreise: Wer umbucht, muss mit hohen Kosten rechnen

Kann ein Urlauber eine gebuchte Pauschalreise kurzfristig nicht antreten, bleiben ihm nur Stornierung oder Umbuchung - beides ist teuer. Im Fall der Umbuchung dürfen Veranstalter ihren Kunden auch extrem hohe Kosten in Rechnung stellen. Mehr lesen

Rentenansprüche aus früherer Tentätigkeit dürfen auf Beamtenversorgung angerechnet werden

Arbeitnehmer & Auszubildende • 16. Oktober 2016

Rentenansprüche aus früherer Tätigkeit dürfen auf Beamtenversorgung angerechnet werden

Nicht jeder Beamte beginnt sein Berufsleben als Beamter. Dennoch werden Rentenversicherungsansprüche aus dem früheren Arbeitsleben auf die Ruhestandsbezüge angerechnet. Laut Verwaltungsgericht Koblenz zurecht. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 15. Oktober 2016

Volljährigenunterhalt: Jahrelange Berufstätigkeit lässt Anspruch auf Studienfinanzierung entfallen

Abiturienten, die erst eine Lehre machen und erst nach jahrelangem Arbeiten im erlernten Beruf ein Studium aufnehmen, verlieren ihren Anspruch auf Ausbildungsunterhalt gegen die Eltern. Irgendwann muss Schluss sein. Mehr lesen

Vermieter kann bei erlaubter Untervermietung mehr Geld vom Mieter verlangen

Vermieten von Wohnraum & Garage • 14. Oktober 2016

Vermieter kann bei erlaubter Untervermietung mehr Geld verlangen

Vermieter dürfen ihre Erlaubnis zur Untervermietung davon abhängig machen, ob der Hauptmieter einen Teil seiner Mieteinnahmen an ihn abführt. Wichtig ist, dass die Gesamtmiete dann nicht die ortsübliche Vergleichsmiete übersteigt. Mehr lesen

Auto & Verkehr • 13. Oktober 2016

Alkoholabhängig – Führerschein weg

Man muss nicht erst mit Alkohol hinterm Steuer erwischt werden, um die Fahrerlaubnis zu verlieren. Allein schon die Diagnose einer Alkoholabhängigkeit kann den Führerschein kosten. Mehr lesen