Familie & Vorsorge

Familie & Vorsorge • 14. Dezember 2018

Aufenthalt der Kinder nach Trennung der Eltern: Kinderwille nicht immer entscheidend

Wo Kinder nach der Trennung der Eltern leben, richtet sich nach dem Kindeswohl und nicht unbedingt nach dem Kindeswillen. Das gilt selbst dann, wenn der Vater „angenehmere Lebensverhältnisse“ wie Haus, Garten und Haustier zu bieten hat.. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 01. Dezember 2018

Kindesunterhalt: Kosten für Tagesmutter müssen nicht extra bezahlt werden

Beschäftigt eine alleinerziehende Mutter eine Tagesmutter zur Kinderbetreuung, um arbeiten gehen zu können, muss der unterhaltspflichtige Kindesvater hierfür nicht zusätzlich zahlen. Es liegt kein unterhaltsrechtlicher Mehrbedarf vor. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 05. November 2018

Gemeinsames Sorgerecht: Mutter kann über Kindesvermögen nicht frei schalten und walten

Wenn sich Eltern trennen, behalten sie in der Regel das gemeinsame Sorgerecht, also auch die Sorge über das Vermögen des gemeinsamen Kindes. Deshalb müssen sie sich bei Verfügungen darüber gegenseitig informieren und abstimmen. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 23. Oktober 2018

Kein elterliches Aufsichtsverschulden, wenn Rennradler wegen eines radelnden Kleinkindes stürzt

Rennradler sind bekanntlich flott unterwegs, manchmal zu flott. Treffen sie auf radelnde Kleinkinder müssen sie abbremsen. Es gilt das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme. Die Aufsichtspflicht der Eltern tritt hier in den Hintergrund. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 21. August 2018

Mitnahme der Einbauküche durch ausziehenden Ehepartner: Jeder behält das Eigentum an den von ihm bezahlten Küchenteilen

Eine Standardeinbauküche kann jederzeit getrennt und wieder zusammengesetzt werden. Durch den Zusammen- bzw. Einbau geht das Eigentum eines Ehepartners an Einzelteilen nicht verloren. Es kann daher nur Herausgabe der Teile verlangt werden. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 01. August 2018

Kindesunterhalt: Sonderbedarf müssen sich die Eltern nach ihren jeweiligen Einkommensverhältnissen teilen

Hat ein minderjähriges Kind einen zusätzlichen Unterhaltsbedarf, der über das Übliche hinausgeht, wird der Betrag nicht hälftig unter den Eltern aufgeteilt. Es wird nach den Einkommens- und Vermögensverhältnissen gequotelt. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 28. Juli 2018

Sparkasse kann bei vorliegender Vorsorgevollmacht nicht auf Bankvollmacht bestehen

Wer nicht mehr in der Lage ist, seine Angelegenheiten selbst zu regeln, kann einer Person seines Vertrauens eine umfassende Vollmacht erteilen. Die muss grundsätzlich auch für Kontoverfügungen reichen. Eine Bankvollmacht ist nicht nötig. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 09. Juni 2018

Minderjährigenunterhalt: Eltern müssen Freiwilliges Soziales Jahr unterstützen

Junge Menschen brauchen nach der Schule oft noch eine Orientierungs- und Erprobungsphase. Deshalb bleiben Eltern während des Freiwilligen Sozialen Jahres unterhaltspflichtig, soweit diese Zeit der Berufsfindung dient. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 30. Mai 2018

Hartz IV: Private Unterhaltsverpflichtung des Empfängers darf nicht zulasten der Allgemeinheit gehen

Sozialhilfeempfänger, die sich im Rahmen einer Scheidungsvereinbarung freiwillig zu unbezahlbaren Unterhaltsleistungen gegenüber dem Ex-Partner verpflichten, haben Pech. Das Sozialamt braucht darauf keine Rücksicht zu nehmen. Mehr lesen

Familie & Vorsorge • 05. Mai 2018

Kita-Platz trotz Fachkräftemangel

Auch wenn es nicht genug Fachkräfte gibt, muss die zuständige Behörde dafür Sorge tragen, dass allen Kindern unter drei Jahren ein Betreuungsplatz in Wohnortnähe zur Verfügung steht. Mehr lesen