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Rechtsnews - Ein Ofenbesitzer hatte seinen bisherigen Kachelofen durch einen neuen Ofen ersetzen lassen, um im Falle des Ausfalls seiner Heizung weiterhin über eine Wärmequelle zu verfügen. Er verlangte € 7.000,– als Ersatz für die Nachrüstkosten vom zuständigen …
Rechtsnews - Dem Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) waren die intransparenten Preisanpassungsklauseln von Netflix ein Dorn im Auge. Sie klagten gegen den Streaming-Dienst. Netflix räumte sich in seinen Nutzungsbedingungen das Recht ein, die Abo-Preise »von Zeit …
Rechtsnews - Bei Instagram hatte eine unbekannte Person einen »Fake-Account« eröffnet. Dabei wurde als Nutzername der Vorname einer jungen Frau gewählt. Der Account enthielt die Angabe »wurde gehackt«. In den Account wurden Fotos hochgeladen, die eine lediglich mit …
Rechtsnews - Ein Anwohner wohnte am Ende einer etwa 330 m langen Sackgasse. Dort gab es Probleme mit der Müllabfuhr. Die zuständige Berufsgenossenschaft reklamierte, der bislang genutzte unbefestigte Wendeplatz sei für ein 3-achsiges Müllfahrzeug ungeeignet. Das …
Rechtsnews - Ein Mann half seinem Bruder beim Gerüstabbau auf dessen Wohngrundstück. Dabei zog er sich eine schwere Fußverletzung zu. Die Unfallkasse Thüringen sprang nicht ein. Sie verneinte das Vorliegen eines Arbeitsunfalls. Folge: Der Mann hatte keinen …
Rechtsnews - Eine Discobesucherin war auf einer Getränkepfütze auf der Tanzfläche ausgerutscht und gestürzt. Sie verletzte sich dabei schwer. Die Frau musste mehr als zwei Wochen stationär im Krankenhaus behandelt werden und wurde mehrfach operiert. Der …
Rechtsnews - Ein Mann bewarb sich bei einer Bank über das Portal XING. Die Bank leitete irrtümlich eine Nachricht, die für den Bewerber bestimmt war, an einen Dritten bei XING weiter. Darin hieß es: »Lieber Herr (...), ich hoffe es geht Ihnen gut! Unser Leiter – Herr …
Rechtsnews - Eine Krankenkasse hatte die Zahlung von Krankengeld für bestimmte Zeiträume im Januar 2021 abgelehnt. Begründung: Die versicherte Arbeitnehmerin sei ihrer sogenannten »Meldeobliegenheit« nicht rechtzeitig nachgekommen. Die Kasse sei erst nach einer Woche …
Rechtsnews - Ein 24-jähriger Azubi machte eine Ausbildung zum Sport- und Gesundheitstrainer. Er fiel bei der schulischen Prüfung durch. Die Nachholprüfung war für den 5. und 6.10.2021 angesetzt. Der Auszubildende erschien am 6.10.2021 im Fitnessstudio seines …
Rechtsnews - Ein Kommissaranwärter postete auf der Internetplattform TikTok frauenfeindliche, diskriminierende und sexistische Kurzvideos. Der Vorfall machte in der gesamten Behörde schnell die Runde und sorgte für erhebliche Unruhe. Zwei Polizeivollzugsbeamtinnen …