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Rechtsnews - Ein 10-jähriges Mädchen war mit seiner Familie in der Münchener U-Bahn unterwegs. Sie stiegen in der Nähe der Allianz-Arena aus. Das Kind ließ beim Verlassen der U-Bahn-Station seine Hand auf dem Handlauf „mitlaufen“. An einer Stelle waren die Rohre des …
Rechtsnews - Ein Opernfreund hatte bei einem Reiseveranstalter eine »Klassik-Reise« in eine europäische Hauptstadt gebucht. Das mehrtägige Reiseprogramm umfasste auch den Besuch von Konzerten bzw. Opernveranstaltungen. Als Besetzung für die Opernaufführung war im …
Rechtsnews - Die Verbraucherschützer der Berliner Verbraucherzentrale waren der Ansicht, Kunden müssten beim Online-Kauf von BahnCard 25 und 50 über ihr 14-tägiges Widerrufsrecht informiert werden. Zudem müsse den Verbrauchern ein Muster des Widerrufsformulars zur …
Rechtsnews - Ein Hundehalter ging mit seinem angeleinten Hund, einer Bulldogge, spazieren. Eine Hundehalterin wollte ihren Hund, einen Terrier, ebenfalls Gassi führen. Als die Frau den Kofferraum ihres Wagens öffnete, sprang der nicht angeleinte Terrier aus dem Auto …
Rechtsnews - Einem Berliner Mieter war im Juli 2018 wegen Eigenbedarfs die Wohnung gekündigt worden. Die auswärts lebende Vermieterin begründete die Kündigung damit, sie wolle die Wohnung "für notwendige Aufenthalte als Zweitwohnung" künftig selbst bewohnen. Es kam …
Rechtsnews - Ein 8-achtjähriges Kind, das schon seit dem fünften Lebensjahr mit dem Fahrrad am Straßenverkehr teilnimmt, fuhr während des Sommerurlaubs auf einer Uferpromenade Fahrrad. Die Eltern gingen in Ruf- und Sichtweite einige Meter zu Fuß hinter dem Kind her. …
Rechtsnews - Eine inzwischen schwangere 34-jährige Lehrerin und ihr Mann wollten sich ihren Kinderwunsch erfüllen. Dazu unternahmen sie mehrere Versuche einer künstlichen Befruchtung. Der Beihilfeantrag der Beamtin wurde allerdings abgelehnt. Die …
Rechtsnews - Eine Großmutter hatte für ihre beiden Enkel nach deren Geburt Sparbücher angelegt und über einen Zeitraum von rund elf bzw. neun Jahren jeweils monatlich € 50,- eingezahlt, um für die Enkel Kapital anzusparen. Die Frau bezog zuletzt eine Rente von ca. € …
Rechtsnews - In dem entschiedenen Fall wurde einem Berliner Mieter die Wohnung wegen Eigenbedarfs gekündigt. Die Lebensgefährtin des Vermieters sollte in die Wohnung einziehen. Zuvor hatte das Paar vier Jahre lang in der Wohnung des Vermieters in Halle zusammengelebt. …
Rechtsnews - In dem entschiedenen Fall wurde Mietern im März 2019 von ihrem Vermieter fristlos und hilfsweise fristgerecht gekündigt. Die Mieter hatten sich schriftlich an ihre Mitmieter gewandt und sich kritisch über die Betriebskostenabrechnung 2017/2018 geäußert. …