-
Sie erreichen unser Service-Team:
Montag bis Freitag: 8-18 UhrKeine Rechtsberatung.
Auf Smartlaw suchen
Ergebnisse für
421-430 von 1773 Ergebnissen
Rechtsnews - Klar ist, dass ein Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber mit einer Tätigkeit außerhalb des Arbeitsverhältnisses keine Konkurrenz machen darf. Andernfalls drohen Kündigung und Schadensersatzansprüche. Problematisch sind allerdings die Fälle, in denen vertraglich …
Rechtsnews - In dem entschiedenen Fall stritten sich ein Mieter und seine Vermieterin, weil die Betriebskostenabrechnung die Kostenpositionen Grundsteuer und Straßenreinigung undifferenziert zusammengefasst enthielt. Die Vermieterin hielt dies für zulässig. Sie …
Rechtsnews - Ein eBay-Verkäufer bot auf der Internetplattform einen kaum gebrauchten Vorverstärker für Audiosysteme an. In der Beschreibung hieß es dazu weiter: „Der Burmester 808 MK3 wird in der Originalverpackung geliefert“. Das Gerät wurde für € 7.500,- verkauft …
Rechtsnews - Der Mitarbeiter einer Zeitarbeitsfirma war seit April 2014 als Flugbegleiter an eine Airline ausgeliehen. Der vorformulierte Arbeitsvertrag der Zeitarbeitsfirma nahm Bezug auf einen entsprechenden Manteltarifvertrag. Dieser enthielt für die Probezeit …
Rechtsnews - Der Ehemann war im aktuellen Fall zunächst aus der gemeinsamen Ehewohnung ausgezogen, wollte dann aber wieder einziehen. Allerdings war die Wohnung inzwischen seiner Frau vom Familiengericht zur alleinigen Nutzung zugewiesen worden. Dabei wollte er es …
Rechtsnews - Eine Tochter hatte ihre schwerkranke Mutter, die bereits im Jahr 1983 einen Schlaganfall erlitten hatte und halbseitig gelähmt war, seit 2004 bei sich aufgenommen und gepflegt. Ende 2010 wechselte die Mutter in ein Pflegeheim, wo sie 2012 verstarb. …
Rechtsnews - Ein Mieter hatte aufgrund von fortwährenden Lärmbelästigungen in einem hellhörigen Mehrfamilienhaus die Miete gemindert. Daraus hatte sich schließlich ein Zahlungsrückstand ergeben. Es kam zur ordentlichen Kündigung und zum Räumungsprozess. Das …
Rechtsnews - Denn je nachdem, wie das Beschäftigungsverhältnis ausgestaltet ist, kann eine familienrechtliche Mitarbeit, ein Arbeitsverhältnis oder eine Mitunternehmerschaft vorliegen. Was ist eine „familienrechtliche“ Mitarbeit? Ein Kind ist, solange es dem …
Rechtsnews - Zwischen der Tochter einer 2015 verstorbenen Frau und der Gemeinde Freudenburg kam es zum Rechtsstreit über die Umbettung der Urne mit der Asche der Mutter. Die Tochter wünschte die Umbettung der Urne in das Reihengrab ihres bereits 2004 verstorbenen …
Rechtsnews - Eine kinderlose Frau ließ sich im Jahr 2012 in der Tschechischen Republik in einem Zentrum für In-vitro-Fertilisation (IVF) zur Erfüllung ihres Kinderwunsches behandeln. In der Klinik wurden mehrere Versuche einer Eizellspende mit IVF-Behandlung sowie …