Cookie-Richtlinie

Die Cookie-Richtlinie der EU (offizieller Name: »E-Privacy-Richtlinie«) wurde in einigen Mitgliedstaaten der EU - darunter auch Deutschland - bis heute nicht ausdrücklich in nationales Recht umgesetzt. Dies führte zu erheblicher Rechtsunsicherheit.

In nur wenigen Minuten sind Sie mit Smartlaw auf alle Fälle bis zu einer Neuregelung auf der sicheren Seite.

Cookie-Hinweis für Ihre Webseite

  • Sie erhalten Hinweise zur richtigen Umsetzung
  • Informationen zur korrekten Einbindung auf Ihrer Webseite
  • Einzel-Opt-Out-Lösung
  • Verweis auf die Datenschutzerklärung
  • PDF- oder Word-Dokument zur unkomplizierten Weiterverarbeitung

Informationen zur Cookie-Richtlinie

Zur Vermeidung gesetzlicher Sanktionen fordert Google nun für die hauseigenen Produkte eine konkrete Umsetzung der Cookie-Richtlinie. Sie erfüllen mit unserer Lösung die Anforderungen von Google.

Was regelt die Cookie-Richtlinie?

Die E-Privacy-Richtlinie 2009/136/EG der EU, auch »Cookie-Richtlinie« genannt, regelt unter anderem, dass Nutzer einer Webseite über die Nutzung von Cookies aufgeklärt werden und ihre Zustimmung dazu erteilen müssen. Da die Richtlinie nicht automatisch gilt, muss sie erst in nationales Recht umgesetzt werden.

Die Bundesrepublik Deutschland vertritt die Ansicht, dass eine Regelung im Telemediengesetz (§ 13 TMG) dafür ausreicht. Die deutschen Datenschutzbehörden hingegen halten die Regelung für nicht ausreichend. Eine endgültige Klärung steht noch aus.

Wie kann ich den Cookie-Hinweis einbinden?

Auf der Webseite https://www.cookiechoices.org finden Sie zum Teil kostenlose Tools, die Ihnen die Einbindung des Hinweises auf Ihrer Internetpräsenz vereinfachen. Ob der Hinweis oben oder unten eingeblendet wird, hat keine rechtliche Relevanz, er sollte lediglich gut zu erkennen sein und außerdem unbedingt auf Ihre Datenschutzerklärung verweisen.

Damit Nutzer, die auf »OK« klicken, den Hinweis beim nächsten Besuch nicht erneut sehen müssen, können Sie bei ihnen ein »Hinweis-erfolgt«-Cookie ablegen und es beim erneuten Aufruf Ihrer Seite abfragen.

Cookie-Hinweis für Ihre Webseite

Für welche Google-Produkte muss der Cookie-Hinweis erstellt werden?

Unabhängig von der rechtlichen Bewertung brachte Google (noch mehr) Bewegung in die Thematik und änderte die Nutzungsbedingungen für Nutzer bestimmter Google-Tools. Ab dem 30.09.2015 müssen daher Verwender von »Google AdSense«, »Google DoubleClick for Publishers« und »Google DoubleClick Ad Exchange« zwingend einen Cookie-Hinweis schalten.

Auch wer »Google Analytics«-Werbefunktionen nutzt, muss seine Nutzer darauf hinweisen. Werden die Nutzungsbedingungen nicht befolgt, könnte eine Abwertung im Google-Ranking die Folge sein. Gesicherte Erkenntnisse hierzu gibt es jedoch noch nicht.

Wie ist es bei Partnerprogrammen, die nicht von Google sind?

Bei Partnerprogrammen, die nicht von Google stammen, ist ein Hinweis aus Vorsichtsgründen zu empfehlen. Die benannten Rechtsfragen sind noch nicht endgültig beantwortet. Die Ansicht, dass die Regelung im Telemediengesetz nicht greift und somit ein Hinweis entbehrlich ist, kann aber teuer werden - eine Abmahnung ist nicht auszuschließen. Eine eindeutige Rechtsprechung dazu gibt es derzeit noch nicht.

Achten Sie auf die Anonymisierung der Nutzerdaten

Achten Sie bei der Nutzung von Analyse-Tools darauf, dass die Nutzerdaten anonymisiert sind. Die Anonymisierung der Daten lässt sich im Backend des jeweiligen Anbieters vornehmen.

Beachten Sie bitte, dass die Anonymisierung nicht immer automatisch voreingestellt ist, Sie sollten immer noch selbst nachschauen.

Video: So funktioniert Smartlaw

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»Schaffen Sie Unsicherheiten aus dem Weg. Entscheiden Sie sich jetzt für den Cookie-Hinweis. Hiermit kommen Sie auch den Google-Bestimmungen nach.«
René Hoppe

Rechtsanwalt

Internettechnologie- und Datenschutzrecht

Sichern Sie sich ab und erstellen Sie jetzt einen Cookie-Hinweis für Ihre Webseite

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